Trump mit Strafzöllen gegen die Globalisierung

Foto: Gage Skidmore (CC BY-SA 2.0)

Präsident Trump sagte in einem Interview, er wolle den Import deutscher Autos mit einem Zoll von 35% belegen. „Aber wenn [die Autohersteller] in Mexiko eine Fabrik bauen und Autos in die USA verkaufen wollen, ohne eine 35-Prozent-Steuer, dann können sie das vergessen“, lauteten seine Worte.

Was steckt dahinter und wozu sind Zölle überhaupt gut?

Zölle haben kurzfristig in dem Land, das sie erhebt, höhere Preise, geringere Kaufkraft und schwächeres Wachstum zur Folge. Langfristig jedoch wird durch Zölle der Handel innerhalb des Landes (Binnenhandel) zunehmen. Wenn der Import eines Produktes teurer wird, steigt der Anreiz für inländische Unternehmen dieses Produkt herzustellen, da es dem Importprodukt gegenüber nun wieder konkurrenzfähig geworden ist. Das ist das, was Trump in den USA erreichen will. Sollte es ihm gelingen die Abstriche, die man wegen der Zölle machen muss, durch eine höhere Binnennachfrage und neue Arbeitsplätze auszugleichen, würde sich das Konzept im Nachhinein als erfolgreich erweisen.

Abschottung vs. Globalisierung

Es ist strittig, ob wirtschaftliche Abschottung besser oder schlechter ist als noch mehr Globalisierung. Bisher hat sich die Wirtschaft immer nur mehr globalisiert. Die in der Politik vorherrschende Auffassung ist, dass nur noch mehr Globalisierung, mehr Freihandel und zunehmende Liberalisierung der Märkte zu Wachstum und damit Wohlstand führen können. Es kam bisher kaum jemand auf die Idee, diese Entwicklung einzugrenzen oder gar umzukehren. Das gilt als verpönt und erinnert vielmehr an die Zeiten des Merkantilismus, als man mit Zöllen den Import einschränkte, um gleichzeitig mit hohen Exporten andere Länder wirtschaftlich niederzustrecken. Wer, wie Trump, heute wieder mehr anstatt weniger Zölle erheben möchte, muss sich schnell vorwerfen lassen, Abschottung und Isolationismus zu betreiben.

Ist dieser Vorwurf berechtigt?

Tatsache ist, dass eine Umkehrung der Globalisierung durchaus denkbar wäre. Nur ist die Weltwirtschaft so stark vernetzt, dass eine Abschottung, wie sie Trump anstrebt, kurzfristig fatale Folgen hätte, wenn man sie von heute auf morgen im großen Stil umsetzen würde. Denn es dauert lange, Prozesse wie Outsourcing wieder rückgängig zu machen. Man stelle sich vor, die gesamte Textilindustrie würde aufgrund von Zöllen plötzlich von zum Beispiel Bangladesch wieder nach Deutschland wandern. Daher wäre eine expansive Zollpolitik kurzfristig für das betroffene Land eine Katastrophe, einfach aus dem Grund, dass wirtschaftliche Strukturen lange brauchen, um sich dem anzupassen.

Grundsätzlich muss sich aber die Frage gestellt werden, ob abgesehen von schlimmen kurzfristigen Folgen, eine solche wirtschaftspolitische Wende – auch auf globaler Ebene – trotzdem sinnvoll sein könnte. Dazu muss man betrachten, wohin uns die Globalisierung gebracht hat, abgesehen davon, dass sie Handys, Kleidung und Benzin erschwinglich machte und somit Wohlstand in den Industrienationen ermöglichte. Die andere Seite der Medaille ist die, dass aktuell die reichsten acht Menschen so vermögend sind wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung. Dass im Nahen Osten zur Sicherung der Rohstoffversorgung Kriege geführt werden (müssen) und nicht zuletzt ganze Volkswirtschaften der Dritten Welt unter Kreditlast westlicher Banken zu leiden haben. Kurzum: Die Globalisierung produziert Verlierer, was in den nächsten Jahren enorme Probleme verursachen wird. Die Flüchtlingskrise von 2015 war ein sehr kleiner Vorgeschmack darauf.

Zölle könnten hier eines von vielen wirtschaftspolitischen Maßnahmen sein, mit der sich Länder vor wirtschaftlicher Ausbeutung schützen könnten. Gerade in Dritte Welt Ländern könnten beispielsweise Zölle auf industriell hergestellte landwirtschaftliche Erzeugnisse die einheimische Landwirtschaft vor dem Kollaps bewahren. Länder würden wirtschaftlich unabhängiger werden. Macht würde sich dezentralisieren und sich wieder auf mehr Hände verteilen, was auch eine Stabilisierung des sozialen Friedens nach sich ziehen würde. Auch würde eine weniger starke Verflechtung der Weltwirtschaft die Folgen einer Finanzkrise mildern, da beispielsweise Kursverluste im Land A nicht mehr so starke Auswirkung auf den Reispreis in Land B hätten.

Natürlich wären Zölle nur eines von vielen möglichen Mitteln, um die oben skizzierten Ziele zu erreichen. Man muss auch über eine Vermögens- sowie Finanztransaktionssteuer und eine bessere Entwicklungshilfe nachdenken.

Zölle sind nicht grundsätzlich falsch und sie scheiße zu finden, nur weil Trump derjenige ist, der sie einführen möchte, ist auch kein Argument. Daher sollte man die Diskussion über solche Dinge wieder etwas weniger emotional und etwas mehr sachlich führen. Man sollte die wirtschaftspolitischen Ambitionen Trumps zum Anlass nehmen, das neoliberale Dogma infrage zu stellen. Gründe dafür gibt es mehr als genug.

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