Revolution oder Scheinheiligkeit? – Eine Protestkultur im Aufbruch

Foto: Mark Dixon (CC BY 2.0)

5000 für „Koblenz bleibt bunt“

Als am 21. Januar die europäischen Rechtspopulisten in Koblenz zu einer Tagung zusammentrafen, versammelten sich Tausende Menschen zum Gegenprotest. Fünf Tausend. Wow. Bürger, Vereine und Politiker versammelten sich, um unter dem Motto „Koblenz bleibt bunt“ zu zeigen, dass sie nicht damit einverstanden sind, wenn sich in Europa wieder Nationalismus breitmacht. Ich würde mir wünschen, dass sich diese Proteste ausweiten und regelmäßig stattfinden. Es gilt zu zeigen, dass die Alternative für Deutschland keine Alternative ist. Denn sie bietet keine Lösungen für die Probleme unserer Zeit, sondern nutzt diese nur auf perverse Art und Weise, um Einfluss zu gewinnen.

„Aber wo war der Protest, als das Fundament für Trumps Erfolg gelegt wurde?“

Proteste von der Größe, wie sie in Koblenz stattfand, sind bisher leider eine Seltenheit gewesen. Woran liegt das?

In seiner neuesten Spiegelkolumne beschreibt Jakob Augstein das Phänomen einer globalen Empörungskultur. Entlang einiger Zitate dieser Kolumne werde ich zeigen, dass unserer Demokratie etwas Entscheidendes fehlt. Etwas, das Trump und die AfD schon vor Jahren hätte verhindern können.

„Auch die Empörung globalisiert sich. Schwule, Frauen, Journalisten, Städter, Professoren aller Länder – vereint gegen Trump! Jetzt machen alle mit beim Blacklivesmatteroccupywomensmarch. […] Beim Women’s March in Washington haben sich Madonna und all die Frauen mit den rosa Mützen ihre Wut aus dem Leib geschrien. Aber als die Früchte der Globalisierung unfair verteilt wurden, als die Arbeiter ihre Jobs verloren und die Familien ihre Häuser, wie laut war da der Protest? Selbstgerechtigkeit ist es, wenn die Ungerechtigkeit erst dann zum Anliegen wird, wenn man sich selbst betroffen wähnt.“ – Jakob Augstein

Man kann ein Gerechtigkeitsempfinden nur dann entwickeln, wenn man über Ungerechtigkeit informiert ist und ihre Bedeutung erkennt. Augstein liegt damit richtig, wenn er diese Protestkultur als selbstgerecht bezeichnet, allerdings ist sie das ja nicht grundlos. Wir könnten, würde man uns ständig darüber informieren, auch gegen Hartz IV Sanktionen, Leiharbeit oder für eine Finanztransaktionssteuer demonstrieren. Tun wir aber nicht.

Cool ist es, gegen Homophobie, Sexismus oder Rassismus demonstrieren. Uncool ist es aber gegen die NATO, wirtschaftliche Ausbeutung, Waffenexporte oder Drohnenmorde zu demonstrieren. Denn es gilt: Bei Zweitem haben wir offenbar gar keinen Grund auf die Straße zu gehen. In Deutschland regnet es keine Bomben und die Meisten müssen auch keine Hartz IV Sanktionen über sich ergehen lassen.

Auch in den Medien, so mein Eindruck, besteht dieses Missverhältnis. Gewisse Themen genießen trotz ihrer großen Bedeutung kaum Aufmerksamkeit.

Über die Medien wird unsere Gesellschaft langsam zu einem völlig einseitigen Gerechtigkeitsempfinden konditioniert. Nur so kann ich mir diese bis heute quasi nicht existente aber plötzlich aufflammende Protestkultur erklären, die man deshalb leicht als bigott betitelt, auch wenn sie das nur oberflächlich ist.

Es sagt viel über unsere Gesellschaft aus, wenn die Rechten und ihre Widersacher zeitgleich auf den Plan treten

Es ist die heutige Gesellschaft, die Trump erst ermöglicht hat. Trump kam nicht aus dem Nichts. Er ist ein Kind des Kapitalismus und wurde sogar mit den Mitteln unserer „Demokratie“ zum Präsidenten. Wer sich die Zeit vor Trump zurückwünscht, täuscht sich, wenn er glaubt, dass diese grundlegend anders gewesen sei. Die Ära vor Trump unterscheidet sich von der Gegenwart im Wesentlichen dadurch, dass es damals eben nur eine Frage der Zeit war, bis Trump auf den Plan tritt. In der Zeit zurückzureisen, würde nicht mehr bringen, als dabei nochmal zusehen zu können.

Es ist Trump, der notwendig wurde, damit Teile der Gesellschaft damit beginnen, so etwas wie zivilen Ungehorsam hervorzubringen. Auch hierzulande scheint erst jetzt, da eine Partei rechter Gesinnung zweistellige Umfragewerte hat, überhaupt ein Problembewusstsein und Verantwortungsgefühl zu entstehen. Oder wie es Zukunftsforscher Matthias Horx ausdrückte: „Manchmal braucht man auch einen Gegner, einen richtigen Idioten, um zu wissen, wo man steht.“

„Er [Trump] ist der Beweis für ein trauriges Gesetz: In seiner Krise gebiert der Kapitalismus den Faschismus, und die Demokratie ist dagegen nicht nur machtlos, sie bereitet den Weg. Dieser Mann hat sich nicht an die Macht geputscht. Er wurde demokratisch gewählt.“ – Jakob Augstein

Der neuen Protestbewegung schließen sich viele bekannte Köpfe aus der Politik an, die zu der Zeit die Regierungsverantwortung hatten, als der Rechtspopulismus zu gedeihen begann. Es sind große Persönlichkeiten aller Parteien, sei es CDU, SPD, Grüne oder FDP, die sich an der Spitze dieses Protestes sehen, so wie Sigmar Gabriel bei der Kundgebung in Koblenz.

Warum aber nehmen wir diese Beteiligung weitestgehend kritiklos hin und lassen beim Protest gegen rechts Politiker sprechen, die dabei versagt haben, das Aufstreben des Rechtspopulismus frühzeitig zu erkennen und seine Wurzeln zu bekämpfen? In einem anderen Artikel gehe ich näher auf dieses Problem ein. Eine Bundesregierung, die ihren eigenen Armutsbericht zensiert und damit weit davon entfernt ist, extreme soziale Ungleichheit als Tatsache überhaupt anzuerkennen, ist umso weiter davon entfernt, diese zu bekämpfen. Ist eine solche Politik glaubwürdig, wenn sie im selben Atemzug den „Kampf gegen rechts“ als oberstes Ziel erklärt?

Die Lächerlichkeit der Empörung

Stellen wir uns einmal vor, es existiere eine Protestbewegung, die schon seit Jahren Menschen in Scharen auf die Straße bringe. Egal wo Menschen Opfer von Ungerechtigkeit und Willkür werden.

Eine solche Protestkultur könnte man ernst nehmen.

Eine solche Protestkultur würde sich nicht völlig lächerlich machen, wenn plötzlich eine gewisse Madonna öffentlich ankündigt, „jedem einen zu blasen, der Clinton wählt“ oder das Weiße Haus in die Luft sprengen zu wollen. Oder wenn Schauspielerin Meryl Streep in einer dramatisch emotionalen Rede auf einer Preisverleihung allen Ernstes feststellt, mit Trump sei Gewalt in die Politik gekommen.

Es ist nicht zu übersehen, dass die aktuelle Empörungswelle mit zweierlei Maß misst. Trump zieht in Betracht, Folter wieder einzuführen und wird mit Kritik überhäuft. Als aber ein CIA Bericht 2014 publik machte, dass Folter für amerikanische Geheimdienste schon seit Jahren das Mittel der Wahl ist, bei dem Versuch Gefangenen ein Geständnis über die Beteiligung an Terrorismus zu entlocken oder besser gesagt zu erzwingen, gab es weder Massenproteste, noch nutzten populäre Persönlichkeiten die Gelegenheit, sich medienwirksam darüber zu empören. Auch die Empörung über die Bombardierung von sieben muslimischen Ländern durch die USA war ungleich geringer als die Ankündigung des Einreiseverbots für Menschen aus eben diesen Ländern.

Optimismus

Ich will mich eigentlich nicht länger an diesen paradoxen Umständen aufreiben und viel lieber dazu kommen, was wir aus dieser Situation machen können.

Nur weil wir nun erkannt haben, dass es ein Problem gibt, gegen das wir alle vorgehen müssen, heißt das noch lange nicht, dass wir wissen, wie das geschehen soll. Die Frage danach führt uns auf die Suche nach den Ursachen der heutigen gesellschaftlichen Verwerfungen. Die Protestkultur muss viel umfassender und systemkritischer werden. Sie darf keine Scheu haben, nicht nur bestehende Verhältnisse anzukreiden, sondern auch ihre Urheber zu benennen. Sie muss unabhängiger werden und sich viel besser, auch über alternative Medien, informieren. Nur so hat sie eine Chance an den Grundfesten dieses Systems zu rütteln und nicht nur konzeptlos an dessen Symptomen herumzudoktern. Das Aufkeimen der aktuellen Protestbewegung ist ein Hoffnungsschimmer, aber es fehlen noch viele große Schritte hinzu einer Gesellschaft, in der die Straße einen ernst zunehmenden Einfluss hat.

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